Auf Grund der fortgeschrittenen Zeit und einer Tagesordnung mit 33 Punkten, wurde die Debatte über das Konjunktur- und Impulsprogramm des Landes etwas reduziert ausgeführt. Meine vorbereiteten Punkte daher in Blogform.

Kunst und Kultur

Der Antrag der ÖVP gemeinsam mit den Grünen hat im Punkt 14 auch die Punkte Kunst und Kultur subsummiert und damit unser politisches Bekenntnis zu Kunst und Kultur als öffentliche Aufgabe einmal mehr formuliert. Wenn die IG Kultur, als Vertreter*in der freien Szene behauptet, Kunst und Kultur werden im Stich gelassen, wie das in der Pressemeldung vom 13. Mai d.J. kommuniziert wurde, dann kann das ganz klar widerlegt werden. Nämlich auch schon durch die Maßnahmen, welche die Landesregierung in den letzten Wochen umgesetzt hat.

  1. Aufstockung der Atelierförderungen und Arbeitsstipendien um 400.000 Euro, ausgeweitet auf alle Sparten. Bis dato was das ausschließlich für Bildende Künstlerinnen und Künstler – aktuell gibt es rund 120 Anträge, von denen 115 von der Kunstkommisson genehmigt wurden. Bis zu 200 wären möglich.
  2. Weitere 100.000 Euro für COVID-taugliche Impulsprojekte, wie sie beispielsweise das Poolbar-Festival plant oder auch die Stadt Bludenz.
  3. 000 Euro für „Kultur im Jetzt“, das ausschließlich Künstlerinnen und Künstlern aus Vorarlberg zu Gute kommen wird, die von ihrem Kunstschaffen leben. Und zudem das kulturelle Leben in den Gemeinden mit neuem Geld unterstützen wird.
  4. Jahresförderungen blieben aufrecht, egal ob Programme stattgefunden.
  5. Auch Projekte, die bereits gestartet wurden, wurden bzw. werden zur Gänze ausbezahlt.
  6. Und das Land finanziert eine Informationsveranstaltung für Corona-Beauftragten von Kunst- und Kulturveranstaltungen, was ein Teil der Verordung des Bundes darstellt.

In jeder Krise steckt bekanntlich auch eine Chance. Eine Chance für Wandel, eine Chance für Veränderung. Ich werde jetzt nicht über Digitalisierung sprechen, was der digitale Wandel für die Kunst- und Kulturlandschaft bedeutet. Dass wir im Netz eine Vielzahl von Möglichkeiten erlebt haben, wurde in den letzten Wochen sichtbar. Trotzdem: Das Live-Erlebnis, die persönliche Begegnung, das Erfahren von Kunst, die Produktion, das Erschaffen von Kunst, das ist Teil unserer Kultur.Darum bin ich sehr froh, dass die neue Kunststaatssekretärin Andrea Mayer rasch gehandelt hat und dem Kunst- und Kulturbereich Aktionsspielraum zurückgegeben hat. Und darauf baut auch das neue Förderprogramm „Kultur im Jetzt auf“.

Wir bewegen uns zwischen dem Gegenwärtigen und dem Historischen, zwischen Hoch- und Popkultur, zwischen Einzelveranstaltung und Festivals mit internationaler Relevanz, wenn ich an die Bregenzer Festspiele, das Kunsthaus Bregenz oder beispielsweise das einzigartige Frauenmuseum in Hittisau denke, zwischen der eigenen Kultur und der fremden. Ein äußerst dynamisches Feld mit einer Vielschichtigkeit an Themen.

Marke Vorarlberg

Ziel von Markenprozessen ist es, mit Hilfe von einer Vielzahl relevanter Akteure für den Standort einen Markenkern herauszuarbeiten, welcher die Grundlage für die zukünftige Positionierung, Entwicklung und schlussendlich auch Vermarktung eines Produktes, einer Stadt oder eben wie bei uns des Landes Vorarlberg bildet. Dabei geht es um Identifikation nach innen, aber auch um eine hohe, überregionale Wiedererkennung, sprich um die Erzählung einer Geschichte.

In Vorarlberger Fall wird der Prozess gerne auf einen Prozess für den Wirtschaftsstandort reduziert, verständlich, da er bei der WISTO, unserer landeseigenen Wirtschaftsstandort-Agentur, angesiedelt ist. Dem ist jedoch nicht so! Dieser Markenprozess geht wesentlich tiefer, tief hinein die Landesverwaltung, und wenn man den Prozess zu Ende denkt, in alle Beteiligungsgesellschaften des Landes, so, dass die Marke Vorarlberg tatsächlich irgendwann aktiv in aller Breite wahrgenommen werden kann. Wir sprechen hier von einem Prozess bis ins Jahr 2035, und der wird auch dann nicht abgeschlossen sein. Eine Marke ist stets in Bewegung, gleicht einer „Lernenden Organisation“, die immer wieder aufs Neue auf ihren Markenkern, auf die Markenidentität hinterfragt und geschärft wird.

Es geht schlussendlich um eine objektive und qualitative Einordnung von Perspektiven und Erwartungen von Zielgruppen. Die Voraussetzung dafür ist, dass Klarheit über diese Zielgruppen herrscht. Die Zielgruppe für die Marke Vorarlberg ist klar: Es ist ein Prozess nach innen, es geht um die Bürgerinnen und Bürger.

Essentiell ist, stets eine interne mit einer externen Perspektive zu verbinden, um das Fremd- und Eigenbild abzugleichen. Eine Markenanalyse ist folglich ein elementares Instrument, um auf einer objektiven und breiten Grundlage die richtigen Schritte ableiten zu können. Man kann externe Kosten immer hinterfragen, das ist auch mein Verständnis von oppositioneller Arbeit, Gratulation dazu! Oppositionspolitikerinnen und -politiker dürfen jedoch auch zur Kenntnis nehmen, dass es sich hierbei um einen Zukunftsprozess handelt, der hervorragend funktioniert, eine Vielzahl von Akteuren einbindet, sprich Bürgerbeteiligung aktiv gelebt wird.

Es ist eine Wertediskussion, wie wir leben und wie wir arbeiten wollen, wie wir unseren Lebensraum gestalten wollen. Ein Diskurs nach innen, in dem eine Botschaft formuliert wurde, die in meinem Augen, auch als Vater von zwei Kindern, nicht besser sein könnte und zudem gerade in dieser herausfordernden Zeit einer weltweiten Pandemie Relevanz für unsere Heimat erzielt: Vorarlberg als chancenreichster Lebensraum für Kinder, junge Menschen, Familien zu positionieren. Daher ist jeder Euro, der in diesen Prozess investiert wird, richtig angelegt.

EPU und Vorarlberger Kleinbetriebe

Nahezu alle Wirtschaftsforschungsinstitute betonen in ihren Prognosen die große Unsicherheit, was die Zukunft anlangt, denn eine vergleichbare Situation mit staatlich verordnetem Produktions- und Nachfrageverzicht hat es so noch nie gegeben. Es fehlen damit empirische Vergleichsperioden. In einer Zeit, in der sich beinahe täglich die Rahmenbedingungen ändern, eine seriöse Zukunftsprognose ist schlichtweg unmöglich.

Es heißt an dieser Stelle Danke zu sagen, nämlich allen EPU und Kleinstbetrieben, die über Nacht Onlineshops und YouTube-Kanäle aus dem Boden gestampft haben, laufend neue Corona-taugliche Produkte produziert haben. Diese Not macht viele Unternehmer erfinderisch, diese Krise ist auch eine Chance, eine Chance zu Veränderung, zur Schärfung des eigenen Produkts. Und ich weiß, dass das auch viele Unternehmen so leben.

Der Soforthilfe-Fonds mit bis zu 1.000 Euro hat bestens funktioniert. Der Härtefall-Fonds, sprich die Phase zwei, wurde ursprünglich mit bis zu 2.000 Euro pro Monat auf maximal 6 Monate eingerichtet. Der Härtefallfonds soll die Lebenserhaltungskosten des Unternehmers decken, die Mitarbeiter sind auf Kurzarbeit, der Betrieb ist normalerweise zu. Dabei werden Umsatz bzw. das Nettoeinkommen des Vorjahrs oder der Durchschnitt der letzten 3 Jahre betrachtet. Zudem kann jeder Betrieb einen Fixkostenzuschuss beantragen, der greift wiederum gestaffelt nach Umsatzeinbussen zw. 25 bis 75% auf Miete, Pacht, Versicherung, Zinsen auf betriebliche Darlehen, Strom, Gas, den Unternehmerlohn, und beträgt mindestens 500,- Euro. Und zudem gibt es auch noch den Comeback-Bonus über 6 Monate.

Warum der Härtefallfonds nicht schnell überwiesen wird, liegt in meinen Augen nicht an der Wirtschaftskammer, sondern schlicht am Abgleich des Umsatzes vom Vorjahr, des Netto-Einkommens vom Vorjahr, der Umsatzrentabilität, alles kommt online vom Finanzamt auf Basis der letzten Bescheide. Aber es muss schlichtweg geprüft werden. Und da arbeiten Menschen, die vertrauensvoll und korrekt mit öffentlichen Geldern umgehen.

Ich könnte das jetzt noch weiter ausführen, beispielsweise die Haftungen für Mikrokredite für zusätzliche Liquidität von der Wirtschaftskammer. Oder der erfreuliche Schulterschluss des Landes mit den Sozialpartnern für einen den von Ihnen kritisieren „Vorarlberg-Soforthilfefonds“ (COVID-19 Unterstützungsfonds).

Das Feld der EPUs reicht von Physiotherapeuten über Friseure bis hin zu den verschiedensten Branchen der Kreativwirtschaft wie beispielsweise Fotografen oder Grafiker. Das allerwichtigste ist es jetzt, so rasch wie möglich wieder in einen Wertschöpfungskreislauf zu kommen, das wäre aktuell, auch für die Psyche vieler Kleinstunternehmer das wichtigste, in dem die eigene Branche wieder hochgefahren werden kann.

Eine intensive Landtagssitzung, es ist jetzt 22:45 Uhr, wir stehen bei Tagesordnungspunkt 25 von 33.