Politik braucht Haltung, braucht jedoch auch ein Budgetverständnis. Ich habe am letzten Donnerstag einen weiterreichenden Antrag für die ÖVP-Fraktion eingebracht, der aufzeigt, dass Politik Augenmaß und Weitblick benötigt. Die SPÖ wollte lediglich, dass die Stadtvertretungssitzungen hinkünftig live übertragen werden, wo mit einmaligen Kosten von rund 40.000 Euro zu rechnen wäre.
Digitalisierung bestimmt unser Leben, die Arbeitswelt und selbstverständlich auch die Stadtverwaltung, die nun allfällige Digitalisierungsmaßnahmen bzw. -optimierungen im Überblick aufarbeiten, dementsprechende Umsetzungskosten benennen und diese in deren Implementierung priorisieren wird. Somit wissen wir die Gesamtkosten und vor allem die Notwendigkeiten.
Digitalisierung der verschiedensten Lebensbereiche
Beispielsweise sollte zeitnah die Möglichkeit geschaffen werden, Kinder- oder Schülerbetreuung online anzumelden oder Vereinsförderungen digital zu beantragen. Das ist in meinen Augen auch wesentlich wichtiger, als die Stadtvertretungssitzungen im Internet zu streamen. Im Fokus sollte dabei immer eine bürgernahe Verwaltung im Sinne von Öffnungszeiten stehen, die sich am Grundsatz einer 24-stündigen digitalen Erreichbarkeit an 7 Wochentagen orientiert.
In diesem Zusammenhang wird auch eine mögliche Übertragung der Stadtvertretungssitzungen ins Internet ins Auge zu gefasst werden, was ein wichtiger Baustein für eine transparente politische Kommunikation darstellt, im Vorfeld jedoch auf deren technische Umsetzung und anfallende Kosten genau zu prüfen, eine Umsetzung mit einem Priorisierungsvorschlag zu unterlegen, sowie ein Zeitfenster für die Einführung in der Stadtvertretung zu benennen ist.
Auf Grund der anstehenden Bürgermeister- und Gemeinderatswahl und der folgenden Neukonstituierung der Gremien haben wir uns einstimmig für einen vertiefenden Diskurs im 1. Quartal 2021 entschieden, damit die städtische IT und die Mitarbeiter/innen ausreichend Zeit haben, dies alles aufzuarbeiten.
Ja, es geht auf gemeinsam, #fürbludenz und die Bürger/innen!
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