Mehr Produktion, weniger Abhängigkeit, mehr Krisenfestigkeit

Der EU-Ausschuss des Bundesrates hat sich am 7. Oktober mit der Chip-Verordnung 2.0 befasst, mit der die Europäische Kommission den Chips Act von 2023 weiterentwickeln will. Die ÖVP-Bundesrat Christoph Thoma (Vorarlberg) und Günther Ruprecht (Steiermark), Mitglieder des EU-Ausschusses, begrüßen die Initiative ausdrücklich: „Halbleiter sind das Fundament unserer Industrie. Wer Chips nicht selbst entwickelt und produziert, macht sich erpressbar. Mit dem Chips Act 2.0 nimmt Europa seine technologische Zukunft selbst in die Hand“, so Thoma. 

Vom Labor in die Fabrik

Der erste Chips Act hat vor allem Forschungs- und Innovationskapazitäten aufgebaut. Die neue Verordnung setzt nun auf den nächsten Schritt: industrielle Skalierung, den Aufbau europäischer Produktionskapazitäten, die gezielte Verbindung von Angebot und Nachfrage sowie eine bessere Vorsorge für geopolitische und wirtschaftliche Krisen. Strategische Projekte sollen rascher umgesetzt werden, Genehmigungsverfahren deutlich schneller ablaufen.

„Die Lieferengpässe nach der Pandemie haben gezeigt, wie verwundbar wir sind, wenn ganze Produktionsbänder an einem fehlenden Chip hängen. Die Abhängigkeit von Asien und den USA zu verringern, ist keine Option, sondern eine Notwendigkeit.“ (Günther Ruprecht)

Österreich spielt in der ersten Liga

Für Thoma und Ruprecht ist die Initiative eine Chance für den Standort Österreich, der in der Halbleiterbranche international stark aufgestellt ist. Infineon in Villach, AT&S in Leoben, ams OSRAM in Premstätten, EV Group in St. Florian und Silicon Austria Labs stehen für Spitzenkompetenz bei Leistungshalbleitern, Packaging, Anlagenbau und Forschung. „Gerade Leistungshalbleiter sind Schlüsseltechnologie für die Energiewende, für Netze, Wechselrichter und E-Mobilität. Hier hat Österreich echte Stärken, die der Chips Act 2.0 weiter ausbauen kann“, betont Thoma. Profitieren würden auch die Anwender: Elektronik, Mess- und Steuerungstechnik sowie der Maschinenbau, auch in Vorarlberg, brauchen verlässliche Versorgung.

Positiv sieht Thoma zudem, dass die gesamte Wertschöpfungskette in Europa abgedeckt werden soll und die Industrie enger in die europäischen Gremien eingebunden wird.

„Halbleiterpolitik funktioniert nur gemeinsam mit den Unternehmen, nicht über ihre Köpfe hinweg.“ (CT)

Offen für Partner, schnell gemeinsam mit den Ländern

Für die weiteren Verhandlungen unterstützt Christoph Thoma den österreichischen Ansatz „Made in EU + Partner“: „Unsere Leitbetriebe sind global aufgestellt. Europa wird stärker, wenn es mit verlässlichen Partnern zusammenarbeitet, nicht wenn es sich abschottet.“ Bei der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren verweist Günther Ruprecht auf die Rolle der Bundesländer: „Schnellere Verfahren sind richtig und überfällig. Damit das in der Praxis gelingt, müssen die Länder von Anfang an eingebunden sein. Als Länderkammer wird der Bundesrat genau darauf achten.“

Die Verhandlungen auf Ratsebene laufen bereits, eine Einigung der Mitgliedstaaten ist bis Ende 2026 angestrebt, der Beschluss bis Mitte 2027. „Das Tempo ist richtig. Europa darf im globalen Wettlauf um Schlüsseltechnologien keine Zeit mehr verlieren“, schließt Bundesrat Thoma.

Christoph Thoma Blog

Unterwegs halte ich besondere Momente in Bildern und Geschichten fest. In meinem Blog finden sich Reportagen, Fotos und Eindrücke meiner politischen Arbeit und Schwerpunkte.